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Nachrichten KabelJournal

17.09.2019
| Politik |

Sondierungsauftakt in Dresden

(MT) DRESDEN: Die Sondierungsgruppen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD sind am Montag (16.09.) zu einem ersten Gespräch in Dresden zusammengekommen. Neben einem Austausch über die Schwerpunkte einer Zusammenarbeit wurde der Fahrplan für die nächsten Wochen festgelegt.
Dazu erklärt Ministerpräsident Michael Kretschmer, Spitzenkandidat der Sächsischen Union: "Wir wollen eine stabile Regierung für Sachsen bilden, die mit Freude, Zuversicht und Tatendrang ans Werk geht. In den nun anstehenden Gesprächen werden wir uns verständigen, ob wir ein gemeinsames Programm entwickeln können, das als Grundlage für fünf Jahre verlässliche und vertrauensvolle Regierungszusammenarbeit trägt. Die Richtschnur ist: Was ist gut für Sachsen und für die Bürgerinnen und Bürger?"
Katja Meier, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, erklärt: "CDU, GRÜNE und SPD haben ein Votum erhalten, einen gemeinsamen Weg für Veränderungen in Sachsen zu finden. Das Wahlergebnis ist für uns der Auftrag eine positive politische Kultur in Sachsen zu schaffen, die Zusammenhalt durch Aufbruch schafft. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich aus unterschiedlichen politischen Vorstellungen ergeben können, um in gemeinsamen Gesprächen das Beste für Sachsen zu entwickeln."
Staatsminister Martin Dulig, Spitzenkandidat der SPD Sachsen: "In einer möglichen neuen Regierung wird die SPD die soziale Kraft sein. Es darf keinen Stillstand geben, Sachsen braucht sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt. Die Grundlagen für eine bessere Politik haben wir seit 2014 gelegt. Jetzt geht es um eine neue Zukunftskoalition mit CDU und Grünen, die Erfolge fortsetzt und neuen Fortschritt schafft. Unser Anspruch ist, dass Sachsen in fünf Jahren gerechter, sozialer und demokratischer ist."
Die Sondierungsgruppe kommt erneut am 27. September und am 3. Oktober zusammen.