Kopfschütteln über GRÜNEN-Papier

(SvS) PÖHLA: Derzeit verursacht ein Positionspapier der Grünen im Sächsischen Landtag Kopfschütteln unter den Verantwortlichen der Saxony Minerals & Exploration AG, kurz SME AG. Das Papier mit dem Titel "Bergbauvorhaben Pöhla: Flächeninanspruchnahme minimieren – geschützte und bedrohte Tier- und Pflanzenarten sowie wertvolle Naturflächen im Luchsbachtal bewahren" suggeriere, so das Bergbauunternehmen, dass nach mehr als fünf Jahren Projektentwicklung alles bisher gemeinsam Beschlossene, Genehmigte und Beurkundete der seit 2016 laufenden Planung zum Bergwerk in Pöhla zur Disposition steht. So, als habe es in der Vergangenheit nie Einigungen über das Projekt Pöhla der SME AG mit allen relevanten Trägern öffentlicher Belange gegeben. Das Papier sei mit zahlreichen Falschaussagen gespickt.
"Unser erklärtes Ziel bei der Komplexität des Projektes war und ist es, so umweltverträglich wie möglich für die Wirtschaft wichtige Rohstoffe aus der heimischen Erde zu gewinnen und mittelfristig dadurch 150 Arbeitsplätze zu schaffen.", sagte Dr. Klaus Grund, Technischer Vorstand der SME AG. Deshalb legte man immer wieder Details, auch zum Eingriff in das Luchsbachtal, frühzeitig offen. In alle Planungen seien auch Anwohner und Naturschutzverbände einbezogen worden.
Die Techniker und Planer um Dr. Grund fragen nun, ob die verantwortlichen Abgeordneten und Verfasser des Positionspapiers sich jemals mit dem tatsächlichen aktuellen Stand des Verfahrens wirklich auseinandergesetzt haben. Sie befürchten, dass hier komplett ungeprüft und unkritisch die Einwände des Grünen Kreisvorstandes übernommen und keine aktuellen Fakten überprüft wurden. Für eine Partei beziehungsweise Fraktion in Regierungsverantwortung sei dies ein verheerendes Armutszeugnis.
In dem Papier hatten die sächsischen GRÜNEN den zuständigen Minister direkt aufgefordert, in das Verwaltungsverfahren einzugreifen und beispielsweise den Sachsenforst aufzufordern, keine Flächen zur Verfügung zu stellen. Aus Sicht der SME AG gehe es bei dem aktuellen Papier deutlich um die reine Profilierung der Verfasser und definitiv nicht um eine konstruktive Lösung im Sinn des Gemeinwohles", so Dr. Grund abschließend.