18. Bürstenmacherfest 02./03.09.2017
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Beschlüsse

33. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung am 20.06.2017

Der Gemeinderat Stützengrün hat in seiner 33. öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung am 20.06.2017 beschlossen:

Beschluss Nr. GR 6/161/33
1. Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 wird wie folgt festgestellt:

In der Ergebnisrechnung
ordentliche Erträge von                                                                4.374.947,33 €
ordentliche Aufwendungen von                                                     4.198.835,90 €
ordentliches Ergebnis von                                                               176.111,43 €
außerordentliche Erträge von                                                              8.962,12 €
außerordentliche Aufwendungen von                                                 20.401,30 €
Sonderergebnis von                                                                       - 11.439,18 €
Jahresergebnis von                                                                        164.672,25 €

In der Finanzrechnung
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von                     3.944.590,93 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von                    4.059.915,70 €
Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von           - 115.324,77 €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von                                       580.082,63 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von                                      735.377,01 €
Saldo Investitionstätigkeit von                                                      - 155.294,38 €
Saldo aus Finanzierungstätigkeit von                                            - 270.619,15 €
Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von                       - 130.843,29 €
Änderung des Finanzierungsmittelbestandes von                           - 401.462,44 €
Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen von                            238.651,90 €
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des
Haushaltsjahres von                                                                  1.182.162,56 €

In der Vermögensrechnung
mit einer Bilanzsumme von                                                      14.859.713,30 €


2. Die Anlagen zum Jahresabschluss sowie der Anhang und der Rechenschaftsbericht werden zur Kenntnis   genommen und anerkannt.

3. Der Prüfbericht des Wirtschaftsprüfers/Steuerberaters Herrn Alexander Terpitz, Karl-Liebknechtstraße 4, 04107 Leipzig vom 09.06.2017 wird zur Kenntnis genommen und anerkannt.
Ergebnis der Abstimmung: 11 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/162/33
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 140 qm aus dem Flurstück 210 der Gemarkung Hundshübel zu einem Kaufpreis in Höhe von 21,00 €/m², somit vorläufig 2.940,00 EUR. Sämtliche aus dem Vertrag entstehende Kosten einschließlich Vermessungskosten trägt der Erwerber.
Ergebnis der Abstimmung: 11 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/163/33
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf von Teilflächen zu je ca. 15 qm aus dem Flurstück 3/26 der Gemarkung Hundshübel zu einem Kaufpreis in Höhe von 21,00 €/m², somit vorläufig 630,00 €. Sämtliche aus dem Vertrag entstehende Kosten einschließlich Vermessungskosten trägt der Erwerber.
Ergebnis der Abstimmung: 11 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/164/33
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Teilfläche von 42 qm aus dem Flurstück 3/26 der Gemarkung Hundshübel zu einem Kaufpreis in Höhe von 21,00 €/m², somit vorläufig 882,00 €. Sämtliche aus dem Vertrag entstehende Kosten einschließlich Vermessungskosten trägt der Erwerber.
Ergebnis der Abstimmung: 0 dafür / 9 dagegen / 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/165/33
Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister mit der Wertung der Angebotsergebnisse und mit der Zuschlagserteilung für die Baumaßnahmen „Verbreiterung Bergstraße“ und „Deckensanierung Bergstraße BA3“ zu bevollmächtigten.
Ergebnis der Abstimmung: 11 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/166/33

  1. Der Gemeinderat Stützengrün erkennt an, dass bei dem gewählten Ratsmitglied, Frau Jana Richtsteiger-Müller, Ablehnungsgründe gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 4 SächsGemO vorliegen und deshalb die ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat beendet.
  2. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Jana Richtsteiger-Müller aus dem Gemeinderat ausscheidet.
  3. Der Gemeinderat stellt fest, dass für die Gemeinderätin, Frau Jana Richtsteiger-Müller, die Ersatzperson Nr. 2 das Wahlvorschlages CDU, Herr Thomas Queck, in den Gemeinderat der Gemeinde Stützengrün nachrückt und dem keine Hinderungsgründe entgegenstehen.

Ergebnis der Abstimmung: 11 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen    

32. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung am 29.05.2017

Der Gemeinderat Stützengrün hat in seiner 32. öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung am 29.05.2017 beschlossen:

Beschluss Nr. GR 6/158/32
Der Gemeinderat Stützengrün beschließt die Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Form.
Ergebnis der Abstimmung: 10 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/158/32
Der Gemeinderat beschließt, Herrn Silvio Vieweg, wohnhaft in Schwalbenweg 7, 08309 Eibenstock, als Sachbearbeiter in der Kämmerei ab dem 01.06.2017 einzustellen.
Ergebnis der Abstimmung: 10 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. GR 6/159/32
Der Gemeinderat Stützengrün beschließt die Annahme von Spenden für den Marienweg in Höhe von insgesamt 800,00 €, für den Ortseingangsstein in Unterstützengrün in Höhe von 100,00 €, für das Projekt Grundschule "Aktiv gegen Gewalt" in Höhe von 500,00 € sowie für das Außengeländer der Grundschule (Sitzschalen) insgesamt in Höhe von 195,00 €.
Ergebnis der Abstimmung: 10 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen